Hassprediger

Aus Athpedia
Wechseln zu:Navigation, Suche

Der Kampfbegriff Hassprediger ist eine im Jahr 2004 aus dem journalistischen Umfeld in die öffentliche politische Debatte in Deutschland gebrachte Bezeichnung für Personen, denen vorgeworfen wird, unter religiöser Verbrämung volksverhetzend aktiv zu sein. Der Begriff wird dabei primär auf ausländische, in Deutschland lebende Personen bezogen, wobei zudem auch ein islamistisches Umfeld impliziert wird. Der Begriff „Hassprediger" ist allerdings etwas älter. Er tauchte bereits in den 1980er Jahren als deskriptive Bezeichnung für Wortführer militanter amerikanischer Gruppen auf - zum Beispiel der Nation of Islam.

Deutschland

In Deutschland wurde mit dieser Bezeichnung ursprünglich Metin Kaplan belegt, der Anführer der verbotenen Organisation Kalifatsstaat. Kaplan rief vor allem zu Hass und Gewalt gegen seinen „abtrünnigen" Gesinnungsgenossen Halil Ibrahim Sofu auf. Er war Anstifter eines Attentats auf seinen Konkurrenten und wurde dafür rechtskräftig verurteilt. Hass und Gewalt soll er außerdem gegen Christen und Juden im allgemeinen und die laizistische Türkei im Besonderen gepredigt haben.

Bekannt wurden auch die Hasspredigten des Hamburger Imams Mohammed Fazazi, dessen Predigten drei der vier Selbstmordpiloten der Terroranschläge am 11. September 2001 in den USA regelmäßig anhörten. Fazazi predigte beispielsweise: Du hast die Aufgabe, die Herrschaft der Ungläubigen zu beseitigen, ihre Kinder zu töten, ihre Frauen zu erbeuten und ihre Häuser zu zerstören.'

Österreich

In Österreich ist Scheich Adnan Ibrahim für seine Hasspredigten bekannt. Er ist Imam der Schura-Moschee in Wien-Leopoldstadt, in einer Fatwa sagte er dass muslemische Männer keine Ehen mit christlichen Frauen eingehen sollen, da dadurch "fremdes Blut in unsere Nachkommen" komme, was "ein soziales Verbrechen" sei. Zudem werden in dem Text alle Länder, "in denen Moslems keine Macht und keine Herrschaft haben" als "Land des Krieges" bezeichnet. Gegen den Imam der Schura-Moschee in Wien-Leopoldstadt wurde Strafanzeige wegen Aufrufs zum Terrorismus erstattet.

Gesetzeslage

Im Rahmen des 2004 für die Bundesrepublik Deutschland beschlossenen Zuwanderungsgesetzes wurde der Tatbestand zudem separat ins Ausländerrecht aufgenommen. Eine Person ausländischer Nationalität, die „in einer Weise, die geeignet ist, die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu stören, zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert oder die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet.“ (§55 Abs. 2 Nr 8b ZuWG) ist nun - neben der strafrechtlichen Sanktionierung - auch von Ausweisung bedroht.

Quellen


Der Text auf dieser Seite basiert, soweit nicht anders angegeben, auf dem Artikel Hassprediger aus der freien Enzyklopädie Wikipedia. Die Inhalte stehen unter der GNU-Lizenz für freie Dokumentation. Eine Liste der Autoren ist dort abrufbar.